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Kinder- und Jugendschutz

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Öffentlichkeit

Der Begriff der Öffentlichkeit ist im Jugendschutzgesetz nicht definiert. „Öffentlich“ ist nicht nur alles, was sich auf Straßen, Gehwegen, Passagen und Anlagen und in unbeschränkt zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen abspielt. Öffentlich sind auch Ladengeschäfte, Gaststätten, Nachtclubs und Fitness- und Sportanlagen, solange ihre Nutzung nicht generell oder im Einzelfall einem fest umrissenen Personenkreis (z.B. Clubmitgliedern) vorbehalten ist. Eine Veranstaltung ist auch öffentlich, wenn nur Frauen Zutritt haben oder wenn Minderjährigen der Einlass verwehrt wird, solange der Personenkreis, der Zutritt hat, nicht eindeutig vorher (z.B. durch persönliche Einladung, Familienzugehörigkeit, Vereins- oder Clubmitgliedschaft) umgrenzt ist. Wenn eine „Clubmitgliedskarte“ von den Hinzukommenden für die Veranstaltung direkt erworben werden kann, ist das nicht anders zu beurteilen als eine Eintrittskarte; die Veranstaltung wird dadurch nicht zur „nicht-öffentlichen“ Versammlung. Unerheblich ist auch, ob die Veranstaltung als „geschlossen“ bezeichnet wird. Allerdings kann auch in Räumen, die sich in einer öffentlichen Einrichtung befinden, zumindest zeitweise eine nicht-öffentliche Veranstaltung stattfinden (beispielsweise die Delegiertenversammlung einer Jugendorganisation oder eine Familienfeier). Eine Veranstaltung ist insbesondere dann nicht öffentlich, wenn eine Teilnehmerliste besteht und nur geladene Gäste eingelassen werden.

Letzte Aktualisierung: 24.06.2015

Siehe auch:

Ergebnisse aus der Literaturdatenbank:

Nikles, Bruno W.; Lieven, Jan: Jugendschutz bei öffentlichen Veranstaltungen

Welche Bedeutung hat § 7 Jugendschutzgesetz?

Der § 7 Jugendschutzgesetz (JuSchG) eröffnet Kommunen die Möglichkeit, besondere Auflagen für öffentliche Veranstaltungen und Betriebe anzuordnen, wenn Jugendgefährdungen ... (Berlin, 2016 )

Puneßen, Anja: Was bedeutet ›Öffentlichkeit‹ im Jugendschutzgesetz?

Die Jugendschutzfrage: Das Jugendschutzgesetz regelt den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit. Es erstreckt sich jedoch nicht auf den Privatbereich. ... (Berlin, 2016 )

 
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ), Mühlendamm 3, 10178 Berlin, Tel.: 030-400 40 300, E-Mail: info@bag-jugendschutz.de