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Kinder- und Jugendschutz

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Hakenkreuze und andere verfassungswidrige Symbole

Zwischen 1933 und 1945 wurden in Deutschland viele Zeichen als Symbole nationalsozialistischer Organisation und Gesinnung eingeführt. Besonders bekannt ist bis heute das Hakenkreuz als Zeichen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), das in vielfältiger Form als Herrschaftssymbol Verwendung fand. Die NSDAP wurde am 10. Oktober 1945 zusammen mit vielen anderen von den Nationalsozialisten gegründeten Vereinigungen durch den Alliierten Kontrollrat verboten und in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen zu verbrecherischen Organisationen erklärt. Die Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, hier von Symbolen des Nationalsozialismus, steht in Deutschland unter Strafe (§ 86a StGB). Anhänger rechtsextremer Szenen und Mitglieder entsprechender Organisationen bedienen sich im Auftreten und in der gewählten Kleidung vielfach einer Symbolik, die an den Nationalsozialismus erinnert. Auch veränderte oder neue Symbole, die zwar Ausdruck rechtsextremer Gesinnung sind, jedoch nicht unmittelbar unter den Straftatbestand des § 86a StGB fallen, finden Verwendung. In anderen Ländern ist die Verwendung und Verbreitung von Symbolen, aber auch von Schriften nationalsozialistischen Inhalts nicht verboten. Im Kontext des Jugendschutzes, nämlich des Schutzes junger Menschen vor politischer Desorientierung oder gar Einbeziehung in rechtsextreme und in vielen Fällen auch gewalttätige Szenen, bedarf es aufklärender Information und einer konsequenten Verfolgung von Medien mit antidemokratischen, verfassungswidrigen oder auch volksverhetzenden Inhalten. Gegebenenfalls ist der Straftatbestand der Volkverhetzung (§ 130 StGB) erfüllt.

Letzte Aktualisierung: 30.06.2015

 
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ), Mühlendamm 3, 10178 Berlin, Tel.: 030-400 40 300, E-Mail: info@bag-jugendschutz.de