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Kinder- und Jugendschutz

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Aufsicht

Als Aufsichtsbehörden bezeichnet man im eigentlichen Sinn solche Behörden, die staatliche Aufsicht über andere nachgeordnete Behörden und Dienststellen ausüben. Das hier verwandte offenere Verständnis schließt auch die Tätigkeiten von Behörden und Einrichtungen des Staates oder der Kommunen ein, bei denen es um die Aufsicht über gesellschaftliche Regelungsbereiche geht. Die Zuständigkeiten für die Aufsicht und Kontrolle von jugendschutzrechtlichen Regelungen richtet sich nach den jeweiligen Rechtsgrundlagen. Für die Einhaltung der Vorschriften zum Jugendschutz in der Öffentlichkeit (Alkohol, Tabakwaren, Gaststätten- und Diskobesuch, Kinobesuch und anderes) sind die örtlichen Ordnungs- und Polizeibehörden zuständig. Geregelt wird dies landesrechtlich. Mit dem Begriff „Medienaufsicht“ verbindet sich ein weiteres Verständnis „aufsichtlichen Handelns“. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, d.h. beim ZDF und bei den in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten sind die jeweils eigenen Aufsichtsgremien bzw. Jugendschutzbeauftragten zu nennen, die über die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen wachen. Für den privaten Rundfunk und die Telemedien übernehmen die Landesmedienanstalten bzw. deren gemeinsames Organ, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) die Aufsicht über die Einhaltung des Jugendschutzes. Die KJM wird bei dieser Aufgabe durch jugendschutz.net unterstützt. Daneben gibt es Einrichtungen der Selbstkontrolle von Medienanbietern. Diese können teilweise die Benennung von Jugendschutzbeauftragten ersetzen, wenn sich Anbieter dieser Selbstkontrolle anschließen. Generelle beratende und Aufsichtsaufgaben im Hinblick auf das Aufwachsen junger Menschen hat das Jugendamt. In allen Fragen bezüglich des Schutzes bzw. der Vorbeugung von Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen, kann das Jugendamt der Stadt oder des Kreises eingeschaltet werden. Das Jugendamt wird entweder selbst tätig oder gibt die Angelegenheit an die zuständige Behörde weiter.

Letzte Aktualisierung: 01.09.2015

 
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ), Mühlendamm 3, 10178 Berlin, Tel.: 030-400 40 300, E-Mail: info@bag-jugendschutz.de