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Kinder- und Jugendschutz

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Gaststätte

Eine Gaststätte ist jede im stehenden Gewerbe betriebene Einrichtung, an der Getränke und Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle angeboten werden. Hierzu gehören auch Betriebe, die während einer Veranstaltung (beispielsweise auf einem Volksfest) eingerichtet werden. Wesentliches Merkmal ist die öffentliche Zugänglichkeit für jedermann oder für bestimmte Personenkreise, zu denen etwa Vereinsmitglieder, Passagiere oder Messebesucher gehören können. Ausschankstellen in Ladengeschäften gelten, sofern keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt werden, nicht als Gaststätten nach dem Verständnis des Jugendschutzgesetzes. Kioske, Imbiss-Stuben und dergleichen zählen jedoch zu den Gaststätten. Die Erlaubnis zum Betrieb oder zur Führung einer Gaststätte ist stets an die Zuverlässigkeit der Person gebunden, dass sie die einschlägigen Bestimmungen, zum Beispiel hinsichtlich der Hygiene oder des Jugendschutzes, beachtet. Zu den Vorschriften des Gaststättengesetzes gehört es auch, dass mindestens ein alkoholfreies Getränk nach Preis und Menge ebenso günstig angeboten werden muss wie das billigste alkoholische Getränk.

Letzte Aktualisierung: 23.06.2015

 
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ), Mühlendamm 3, 10178 Berlin, Tel.: 030-400 40 300, E-Mail: info@bag-jugendschutz.de